Mut zur Freiheit

Das Problem:

Das heutige Bildungssystem in der Schweiz ist stark vom Staat dominiert. Kinder und ihre Eltern haben nur begrenzte Möglichkeiten, selbst zu entscheiden, wie, wo und was sie lernen möchten. Der Schulzwang und staatlich befohlene Einheitslehrpläne schreiben vor, dass alle Kinder (ausser privilegierten, die sich eine teure Privatschule leisten können) eine bestimmte Schule besuchen müssen, unabhängig davon, ob diese Schule und die dort praktizierten Lehrmethoden und vermittelten Inhalte ihren Bedürfnissen entsprechen oder nicht. Dieser Zwang führt dazu, dass Kinder oft in einem Bildungssystem feststecken, das ihre individuellen Talente, Begabungen, Charakteren, Neigungen und Interessen zu wenig berücksichtigt.

Ausserdem gibt es in der Schweiz keine freie Schulwahl. Die meisten Kinder müssen Schulen in ihrer Nähe besuchen, unabhängig davon, ob es ihnen dort passt oder nicht. Dies führt zu einem Mangel an Wettbewerb zwischen den Schulen, wodurch die Qualität des Unterrichts leidet. Die Schulen haben keinen Anreiz, sich zu verbessern, weil ihre Schüler und die finanziellen Einnahmen ihnen durch staatliche Vorschriften garantiert sind. Darüber hinaus werden die Staatsausgaben für die Bildung ständig erhöht, ohne dass die Qualität entsprechend steigt – ganz im Gegenteil. 

Unser Ansatz:

Aufrecht Schweiz setzt sich für eine echte Wahlfreiheit im Bildungsbereich ein. Eltern und Kinder sollen selbst entscheiden können, welche Schule für sie am besten ist. Dazu gehört, dass der Schulzwang aufgehoben wird und alle Regulierungen abgeschafft werden, die alternative Bildungsformen wie Homeschooling oder private Schulen benachteiligt. Der Wettbewerb zwischen den Schulen soll intensiviert werden, sodass schlechte Schulen verschwinden und gute Schulen wachsen können. Wenn Eltern die Möglichkeit haben, Schulen zu wählen, die ihren Erwartungen und den Bedürfnissen ihrer Kinder entsprechen, entsteht ein Anreiz für Schulen, ihre Qualität zu verbessern und verantwortungsvoll mit den Finanzen umzugehen.

Wir fordern auch, dass die Finanzierung von Bildungsangeboten ethisch korrekt über den freien Markt (also z.B. über Eltern, Stiftungen, Arbeitgeber etc.) erfolgt, anstatt durch Zwangszahlung der Steuerzahler. So haben die Schulen einen direkten Anreiz, die Bedürfnisse der Eltern und Schüler zu erfüllen. Staatliche Schulen gilt es zu privatisieren und dem freien Markt auszusetzen, wie alle anderen Bildungseinrichtungen auch. Durch diese Massnahmen wird die Bildung vielfältiger, besser und gleichzeitig kostengünstiger.

Staatliche Bildungsgutscheine entsprechen nicht unserem finalen Ideal, wären aber ein wichtiger und wirksamer Schritt für die Qualitäts- und Wettbewerbsförderung im Bildungsmarkt. Aufrecht unterstützt deshalb diese umsetzbare Idee.

Das Problem:

Das Schweizer Gesundheitswesen ist heute eines der teuersten der Welt. Ein wesentlicher Grund dafür liegt in der starken Einmischung der Politik, Behörden und Verwaltung, welche dadurch schon zum Ziel von Lobby-Organisationen werden. Seit der Einführung der obligatorischen Krankenversicherung im Jahr 1996 sind die Gesundheitskosten viel stärker als zuvor gestiegen. Durch die Kollektivierung der Gesundheitskosten, bei der alle Versicherten und Steuerzahler für die Gesundheitskosten anderer aufkommen, wird das Prinzip der Eigenverantwortung untergraben. Patienten haben so wenig Anreize, sparsam mit Gesundheitsleistungen umzugehen, da die Kosten zwangsweise von der Allgemeinheit getragen werden müssen. Die verantwortungsvolle «à la carte-Mentalität», bei der sich alle über Kosten und Nutzen Gedanken machen, wird so durch eine masslose «Buffet-Mentalität» verdrängt, wobei sich alle gedankenlos die Bäuche vollschlagen, ohne die Kosten im Auge zu behalten. 

Diese Situation führt zu einer übermässigen Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen, was die Kosten weiter in die Höhe treibt. Die politisch festgelegten Leistungskataloge und die massive Prämienverbilligung für grosse Bevölkerungsteile verschleiern die tatsächlichen Kosten. Dadurch werden die Menschen nicht dazu ermutigt, bewusster mit ihrer Gesundheit und den damit verbundenen Kosten umzugehen. Zudem schränkt der Staat durch Vorschriften und Lizenzen den Wettbewerb im Gesundheitswesen stark ein, was die Kosten noch stärker in die Höhe treibt und Lobby-Organisationen von Grosskonzernen Tür und Tor öffnet für ungesunde Entscheide gegen das Interesse der Allgemeinheit. Staatliche Spitäler haben ausserdem in vielen Kantonen eine Monopolstellung, was zusätzlich zu ineffizienten Strukturen und höheren Kosten führt.

Unser Ansatz:

Aufrecht Schweiz setzt sich für ein marktwirtschaftliches Gesundheitswesen ein, das auf Eigenverantwortung, Wettbewerb und Vertragsfreiheit basiert. Die obligatorische Krankenversicherung soll abgeschafft werden, sodass die Menschen selbst entscheiden können, wie sie sich versichern wollen. Dies schafft einen echten Wettbewerb zwischen den Versicherungen, der zu besseren und günstigeren Angeboten führt. Die Menschen sollen selbst entscheiden, welche Gesundheitsleistungen sie in Anspruch nehmen möchten und welche Versicherungsmodelle sie wählen.

Patienten sollen die freie Wahl haben, in welches Spital sie gehen möchten, ohne durch kantonale Grenzen und de-facto-Zölle eingeschränkt zu werden. Zudem sollen staatliche Lizenzen und der Numerus Clausus, die den Markteintritt für neue Gesundheitsanbieter und Ärzte erschweren, abgeschafft werden. Dadurch wird das Angebot an Gesundheitsleistungen erweitert, was dank des intensivierten Wettbewerbs mittelfristig zu niedrigeren Preisen und besserer Qualität führt.

Staatliche Zwangseingriffe wie Lockdowns, Masken- und Impfzwang sind ein No-Go, die den individuellen Abwehrrechten zuwiderlaufen. 

Das Problem:

Die staatliche Altersvorsorge in der Schweiz steht vor grossen Herausforderungen. Die Bevölkerung wird immer älter und die Geburtenrate sinkt, was bedeutet, dass immer weniger junge Menschen für immer mehr Rentner aufkommen müssen. Dies stellt das staatliche Umlageverfahren namens AHV vor finanzielle Schwierigkeiten, da die Beiträge der Produktiven auf Dauer nicht mehr ausreichen, um die Renten der älteren Generationen zu finanzieren. Eine immer groessere Steuerbelastung ist die Folge. Es ist festzuhalten, dass die AHV ein Schneeballsystem ist, das nur so lange aufrechterhalten werden kann, wie es neue Einzahler in das System gibt.

Ein weiteres Problem ist, dass die Menschen aufgrund der staatlichen Zwangsmassnahmen im Bereich der AHV und der Pensionskassen wenig Einfluss darauf haben, wie sie ihr Geld fürs Alter sparen und anlegen wollen. Das System ist stark reglementiert, und viele Menschen haben Angst, dass sie im Alter nicht genug Geld zur Verfügung haben werden, obwohl sie ihr ganzes Leben lang Beiträge gezahlt haben. Dies führt zu Unsicherheit, Abhängigkeit vom Staat und zum Ruf nach noch mehr Staatlichen Leistungen. Die Eigenverantwortung und das Vertrauen in die eigene Zukunft wird geschwächt. Die staatliche Geldentwertung (Inflation) ist ein weiteres problematisches Element, welches die persönliche Altersvorsorge massiv untergräbt und parallel angegangen werden sollte.

Unser Ansatz:

Wir setzen uns für eine schrittweise Privatisierung der Altersvorsorge ein. Jeder Bürger soll die Freiheit haben, selbst zu entscheiden, wie er für sein Alter vorsorgt. Statt in ein staatliches Schneeballsystem einzahlen zu müssen, dürfen die Menschen ihre Altersvorsorge nach eigenen Bedürfnissen organisieren und dafür entsprechend die Verantwortung tragen. Sie können Beispielsweise ihr Geld in private Vorsorgepläne investieren, die besser auf ihre individuellen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies sorgt dafür, dass die Gelder über längere Zeit gewinnbringend investiert werden können, anstatt sie einfach – wie heute via AHV – an Rentner umzuverteilen, wo das Geld tendenziell in den Konsum fliesst. Das erhöht den gesamtgesellschaftlichen Wohlstand erheblich und reduziert damit auch die Altersarmut. 

Das Problem:

Heute gehen viele davon aus, dass die Eigenverantwortung und die Solidarität outgesourct werden könnten. Sie werden an ein Gebilde übertragen, das «Sozialstaat» genannt wird. Das klingt zuerst hervorragend: Wir müssen uns nicht mehr selbst um unser Auskommen kümmern, sondern der Staat übernimmt das, wenn wir keine Lust mehr darauf haben. Doch dabei handelt es sich um einen verhängnisvollen Irrtum. Denn der «Sozialstaat» schafft eine Reihe von Problemen

Ein erstes Problem liegt darin, dass der Staat nur Ressourcen verteilen kann, die er vorher jemandem weggenommen hat. Diese Ressourcen treibt er unter Androhung oder Anwendung von Gewalt ein. Ein solcher Akt der Gewaltandrohung oder -ausübung bleibt nicht ohne Folgen. Er stellt einen negativen Anreiz dar. Durch die steigende Steuer- und Abgabenlast wird die Motivation der Produktiven gemindert, der Allgemeinheit nützliche Güter und Dienstleistungen anzubieten. Denn je mehr man leistet, desto stärker wird man vom Sozialstaat geschröpft und bestraft. Wer das Mass der Bestrafung eindämmen will, leistet weniger. In der Folge werden weniger Produkte hergestellt und Dienstleistungen erbracht, als es ohne das Wirken eines zwangsweise eingreifenden Sozialstaats der Fall gewesen wäre. Der gesamtgesellschaftliche Wohlstand wird somit durch den Umverteilungsstaat geschmälert. Es stehen folglich weniger Mittel für die Bedürftigenhilfe zur Verfügung als in einer Gesellschaft ohne Zwangsumverteilung. Zudem verteuern sich aufgrund des kleineren Angebots Produkte und Dienstleistungen, worauf sich viele Bedürftige diese nicht mehr leisten können. Nicht zuletzt führt die Ineffizienz der Verteilung und die steigenden Kosten für die Bewirtschaftung des Beamtenapparates dazu, dass nur ein kleiner Teil der Kosten auch zum Nutzen führt.

Eine wachsende Zahl von Menschen wird aufgrund der immer grosszügigeren Leistungen vom Sozialstaat abhängig, so wie Drogenabhängige von der Spritze. Dies macht immer weitere Zwangsabgaben und Steuern nötig. Diese intensivierte Ausbeutung der Produktiven wiederum führt zu sinkendem Wohlstand und mehr Bedürftigen. Es ist ein Teufelskreis, an dessen Ende der Bankrott des Wohlfahrtsstaats stehen muss.

Unser Ansatz:

Der Mensch ist ein soziales Wesen. Nicht nur sorgt er sich um seine Familie, Verwandte und Freunde. Seine Fähigkeit zur Empathie lässt ihn auch mit dem Schicksal Wildfremder mitfühlen. Im Grossen und Ganzen scheint die Angst unbegründet zu sein, dass sich die Menschen untereinander ohne staatliche Androhung oder Anwendung von Gewalt nicht helfen würden. Muss der Sozialstaat uns wirklich sinnbildlich eine Pistole an die Brust setzen und uns forsch befehlen, unseren Mitmenschen zu helfen? Würden wir sonst jeden, der zum Beispiel in einer Naturkatastrophe sein Hab und Gut verliert und unsere vorübergehende Hilfe benötigt, einfach auf der Strasse «sterben» lassen? Haben wir nur ein Herz für körperlich und geistig Behinderte, weil der Staat uns dazu zwingt? 

In einer freien Gesellschaft gibt es keine staatlich erzwungene Umverteilung und folglich auch keine negativen Anreize auf die Wohlstandsbildung. Der Lebensstandard steigt an – überproportional für die ärmsten der Armen. Das zeigt z.B. der Index wirtschaftlicher Freiheit, der vom Liberalen Institut mitherausgegeben wird. Auf der anderen Seite gibt es durch den erhöhten Wohlstand auch mehr Möglichkeiten der Bedürftigenhilfe. Denn wenn eine Gesellschaft wohlhabender wird, stehen ihr immer mehr Ressourcen über das Existenzminimum hinaus zur Verfügung. Diese können nebst der Befriedigung zusätzlicher Bedürfnisse auch zur Unterstützung Hilfsbedürftiger verwendet werden.

Aufrecht Schweiz setzt nicht wie alle anderen Parteien auf die Sackgasse namens Sozialstaat, sondern setzt auf echte Menschlichkeit, Solidarität und Wohlstandsbildung. Hilfswerke und -Aktionen können privatfinanziert so helfen, wie dies dem Willen der Bevölkerung entspricht. Statt, dass zwangsweise Steuergeld für eine einseitige «Hilfe» eingesetzt wird, können die Menschen individuell entscheiden, wohin ihr Solidaritätsbeitrag fliesst.

Das Problem:

Innovationen können den Wohlstand unter bestimmten Bedingungen anheben. Diese Bedingungen sind die Freiwilligkeit in ihrem Entstehungsprozess und ihre Ausrichtung auf menschliche Bedürfnisse, die auf freien Märkten zum Ausdruck gebracht werden. Ein Blick auf die heutige Situation offenbart, dass wir von diesem Ideal weit entfernt sind.

Der Staat mischt im Bereich der Forschung und Entwicklung stark mit. Sobald er das tut, ist nicht mehr klar, ob er damit einen gesellschaftlichen Nutzen stiftet oder Wohlstand vernichtet. Denn für Forschung und Entwicklung sind Ressourcen vonnöten: Löhne für Forscher, Gelder für Experimente, Studien etc. Es gibt für den Staat keinen anderen Weg, als diese Ressourcen jemand anderem unter Androhung oder Anwendung von Gewalt wegzunehmen. Was also sicher festgestellt werden kann ist: (1) Staatliche Forschung ist unethisch. Und (2): Der Staat reduziert auf jeden Fall den Nutzen all jener, die er enteignet. Der Nutzen für die Allgemeinheit, der bestenfalls entsteht, ist ungewiss und kann nicht objektiv gegen den angerichteten Schaden aufgewogen werden.

Ein weiteres Problem ist der Schutz des geistigen Eigentums in Form von Patenten oder Urheberrechten. Patente mögen zwar für die Anbieter einen zusätzlichen Anreiz für die Entwicklung neuer Produkte darstellen. Doch die negativen Effekte werden massiv unterschätzt. Patente verleihen einem Anbieter exklusive Rechte. Sie stellen eine Art Wettbewerbsverbot in einem bestimmten Marktbereich dar. Diese künstliche Monopolstellung hat in der Regel höhere Preise für die Konsumenten zur Folge und verhindert wettbewerbsbedingte Qualitätsverbesserungen. 

Während physisches Eigentum in einer freien Gesellschaft so weit wie möglich geschützt werden muss, um den Wohlstand zu vergroessern, verhält es sich beim geistigen Eigentum gerade umgekehrt. Je stärker die Weiterverbreitung von Ideen staatlich unterdrückt wird, desto weniger wahrscheinlich wird das Anwachsen des Wohlstands. Meistens entsteht Innovation dann, wenn neuartige Kombinationen bestehender Ideen gebildet werden.

Unser Ansatz

Innovationen sind das Resultat offener Prozesse von Versuch und Irrtum, an denen unzählige Menschen auf freien Märkten beteiligt sind. Die Gesellschaft muss daher offen sein und bleiben. Entscheidend ist eine Umgebung der intellektuellen Freiheit, der Meinungsäusserungsfreiheit, der Forschungsfreiheit, der wirtschaftlichen Freiheit sowie das Vorhandensein vieler dezentraler Finanzierungsquellen zur Realisierung allerlei unternehmerischer Ideen. Aufrecht Schweiz wehrt sich deshalb gegen planwirtschaftlich anmutende Innovations- und Start-up-Hilfe, durch anmassende Zentralbehörden.

Wir müssen wegkommen von grossangelegten technokratischen Masterplänen, bei denen staatliche Sozialingenieure denken, sie wüssten, welche Innovationen es nun voranzutreiben gelte. Vielmehr gilt es, den Staatsapparat abzubauen und zu reduzieren, damit technokratische Dystopien wie der «Great Reset», der «Green New Deal» oder die «Agenda 2030» nicht mit den Zwangsinstrumenten des Gewaltmonopols in die Realität umgesetzt und «top down» verordnet werden können. Die Forschung und Entwicklung muss wieder in den Dienst der Gesellschaft gestellt werden, anstatt lediglich einer kleinen Elite zu dienen.

Das physische Eigentum gilt es konsequent zu schützen, während das sogenannte «geistige Eigentum» ein eigentumsfeindlicher Etikettenschwindel ist, abeschafft gehört. Durch die Abschaffung von Patenten entstehen ganz neue Möglichkeiten für die Gesellschaft und grossangelegt Monopole mit den damit einhergehenden Lobbykräften werden schwierig zu etablieren

Der Staat stellt die Einhaltung der Gesetze zum Schutz von Gesundheit, Leben und Eigentum in die Forschung über das Haftungsprinizp sicher (z.B. Biowaffenforschung, Gentechnik, Impfungen, Medikamente).

Das Problem:

Das Tauschmittel, das uns der Staat heute vorschreibt, erfüllt nicht alle Eigenschaften, die gutes Geld ausmachen. Konkret sind zwei zentrale Pfeiler nicht gegeben. Nämlich die Seltenheit und die Wertstabilität. Der Staat missbraucht seine Macht, um mehr Geld zu drucken, wann immer er es für nötig hält und um seine überbordenden Ausgaben zu finanzieren. Dies führt zu Inflation, was bedeutet, dass das Geld der Menschen weniger wert wird und sie sich weniger leisten können. Besonders für Menschen mit geringem Einkommen und älteren Menschen ohne anpassungsfähiges Einkommen, ist dies eine grosse Belastung, da ihre Kaufkraft ständig sinkt.

In den letzten Jahrzehnten haben Zentralbanken die Zinsen laufend weiter heruntermanipuliert. Dies kam vor allem den aufgeblähten und übermässig verschuldeten Staatsapparaten zugute. Durch die Zinsmanipulation wurden die Zinskosten für die Staaten gesenkt. Anstatt dass die Staaten, die jedes Mass verloren haben, zum Sparen gezwungen wurden, konnte das unehrliche Spiel auf Kosten künftiger Generationen künstlich verlängert werden.

Die Staatsapparate wuchsen so über jedes gesunde Mass hinaus, ohne den Steuerzahlern die ganze Rechnung für ihr Treiben zu präsentieren. Wäre das geschehen, hätten die Bürger diesen Exzessen vermutlich schon lange ein Riegel geschoben, weil dann die wahren Kosten des Staates nicht mehr länger durch Verschuldung hätten verschleiert werden können 

Mit frisch geschaffenem Geld kaufen Politiker durch «Sozialprogramme» kurzfristig die Gunst der Wähler, um die Kosten dann in Form von Inflation (subtil) in die Zukunft zu legen. 

Das aktuelle Geld- und Finanzsystem wird laufend zentralisierter und instabiler. Rettungsmassnahmen durch erneutes Gelddrucken werden exponentiell teurer. Das staatlich geschützte Finanzsystem benötigt zum Überleben eine immer groessere Kontrolle über die Vermögen und Geldflüsse der Bürger um in einer Krise die Menschen kontrolliert enteignen zu können. Zentralbankwährungen, Bargeldreduktion sowie Totalüberwachung von Kryptowährungen sind aktuelle Anstrengungen die Weltweit laufen.

Unser Ansatz:

Aufrecht setzt sich dafür ein, auch beim Geld eine Wettbewerbssituation einem staatlichen Zwangsmonopolgeld vorzuziehen. Marktakteuren soll wenigstens Ausweichoptionen zum Inflationären Staatsgeld zur Verfügung stehen. Diese privaten Alternativgelder dürfen nicht durch staatliche Anordnungen wie etwa einen Annahmezwang für bestimmte Gelder benachteiligt werden. 

Ein System des freien Geldwettbewerbs sorgt dafür, dass das Geld wieder stabil und wertvoll bleibt und schützt die Bürger vor der schleichenden Enteignung durch Inflation. 

Das (bereits versteuerte) Geld der Bürger soll zudem vor dem Zugriff und der Überwachung Dritter geschützt werden. Soweit staatliches Geld existiert muss dieses auch als Bargeld, oder in nicht verfolgbarer(!) digitaler Form verfügbar sein und auch von staatlichen Stellen vorbehaltslos angenommen werden. Die Nutzung von digitalem Geld wie Bitcoin darf nicht durch Zwangsidentifikation der Nutzer oder durch andere Markterschwernisse eingeschränkt werden.

Das Problem: 

Das Informationszeitalter bringt neue Technologien mit sich, die einerseits Chancen, andererseits Risiken für die freiheitlich-demokratische Grundordnung bedeuten: Beispielsweise ermöglicht die künstliche Intelligenz (KI) neue Überwachungsmethoden wie Chatkontrolle, Gesichtserkennung und Social-Scoring, welche die Menschen in ihrer Freiheit bedrohen. Auch digitale Ausweise wie die E-ID, elektronische Patientendossiers, elektronisches Zentralbankengeld und E-Voting schaffen weitere Möglichkeiten zur Überwachung.

Neue Geschäftsmodelle basieren darauf, die Menschen so präzise zu analysieren, dass Verhaltensvoraussagen über sie getroffen werden können – zum Beispiel, welche politische Partei jemand wählen wird. Das Zusammenspiel zwischen Überwachung und Staat stellt die freie Willensbildung vor grosse Probleme.

Unser Ansatz: 

Aufrecht Schweiz setzt sich dafür ein, dass in der Schweiz kein Sozialkredit- oder Punktesystem eingeführt wird. Wir wehren uns auch gegen die schleichende Installation technischer oder gesetzlichen Grundlagen wie Beispielsweise die Installation von Überwachungskameras in öffentlichen Räumen. Bürger dürfen keine Einschränkungen oder Nachteile erfahren, wenn sie nicht digital mit dem Staat oder der Verwaltung kommunizieren wollen. Der Zugang zu menschlichen Ansprechpartnern in der Verwaltung muss gewährt bleiben.

Das Recht auf digitale Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger ist Aufrecht ein wichtiges Anliegen, um grundlegende Rechte im digitalen Raum zu schützen. Die digitale Integrität umfasst das Recht auf Schutz vor missbräuchlicher Datenverarbeitung, Sicherheit im öffentlichen Raum, Gewährung eines Offline-Raums, in dem der Staat keine digitalen Beziehungen vorschreiben kann, sowie das Recht auf das «Vergessenwerden».

Das Problem:

Saubere Luft, klare Gewässer und giftfreie Böden sind zentrale Pfeiler einer hohen Lebensqualität. Doch Umweltschutz muss man sich leisten können. Wohlstand ist daher eine wesentliche Voraussetzung. Wer für seine Familie nicht ausreichend Essen und Trinken, kein stabiles Dach über dem Kopf, zu wenig Kleider, keine Medikamente gegen schlimme Krankheiten und keine Mittel für die Ausbildung der Kinder hat, der hat vermutlich dringendere Sorgen als die Umwelt.

Die einst liberalen Länder des Westens setzen im Namen der wissenschaftlich sehr umstrittenen «Klimarettung» zunehmend auf Interventionismus und gefährden damit ihren Wohlstand. Auch in der Schweiz wird unter dem Vorwand der «Bekämpfung der Klimakrise» die Bevölkerung und Wirtschaft dazu gezwungen, ökologisch und ökonomische schädliche Gesetze und Massnahmen umzusetzen.

Unser Ansatz:

Aufrecht Schweiz setzt sich für einen nachhaltigen Umweltschutz ein, und ist explizit gegen fehlgeleitete Klimarettungsmassnahmen, welche effiziente Technologien verbietet und mit Steuern und Lenkungsabgaben den Wirtschaftsstandort schwächt sowie Haus- und Autobesitzer und weitere Gruppen mit höheren (Zwangs-)ausgaben konfrontiert.

Die Umweltbilanz tendenziell marktwirtschaftlicher Länder verbessert sich laufend, während die wirtschaftlich unfreisten Länder beim Umweltschutz die hintersten Ränge belegen. Der Environmental Performance Index (EPI) etwa zeigt einen klaren Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Freiheit und sauberer Umwelt. Noch stärker ist die Korrelation zwischen verbesserten Eigentumsrechten und Umweltschutz. Wirtschaftliche Freiheit und geschützte Eigentumsrechte sind also wichtige Bedingungen für den Umweltschutz. Dafür setzt sich Aufrecht Schweiz ein.

Das Problem:

Die Energiepolitik in der Schweiz wird stark vom Staat bestimmt. Der Staat greift durch Subventionen und Vorschriften in den Energiemarkt ein und bevorzugt bestimmte Energiequellen und Technologien, während andere benachteiligt oder sogar verboten werden. Dies führt zu einer Verzerrung des Marktes, in der nicht die zuverlässigsten und kostengünstigsten Energiequellen genutzt werden, sondern die, die von Lobbygruppen beeinflusst, politisch bevorzugt werden. Dies macht die Energieversorgung teurer und unsicherer.

Durch die staatliche Regulierung und Subventionierung privilegierter Energieformen wird auch die Innovationskraft im Energiesektor behindert. Neue, umweltfreundliche Technologien haben es schwer, sich gegen die etablierten, staatlich subventionierten Energiequellen durchzusetzen. Dies führt dazu, dass die Schweiz nicht das volle Potenzial moderner Energietechnologien nutzt.

Unser Ansatz:

Ein freier Wettbewerb im Energiesektor soll Innovationen vorantreiben und effiziente Technologien begünstigen. Die Rolles des Staates soll darauf beschränkt sein, minimale, allgemeine Grundregeln im Sinne der schweizerischen Energie-Autonomie zu setzen.

Das bedeutet, dass der Staat aufhören soll, bestimmte Energiequellen zu subventionieren oder zu bevorzugen. Stattdessen soll der Wettbewerb im Energiesektor gestärkt werden, sodass sich die besten und effizientesten Technologien und Energieformen durchsetzen können. Dies wird die Energiekosten senken und gleichzeitig die Umwelt besser schützen, da sich auf dem freien Markt eher innovative und umweltfreundliche Technologien entwickeln werden. Aufrecht setzt sich explizit dafür ein, dass es keine Technologieverbote (KKWs) gibt und ist offen für neuartige Technologien wie Wind- und Sonnenenergie. Es darf jedoch nicht sein, dass demokratische Rechtsmittel ausgehebelt und Steuergelder eingesetzt werden um ineffiziente erneuerbare Energieparks gegen den Willen der lokalen Bevölkerung aufzubauen.

Im Idealfall zieht sich der Staat gänzlich aus dem Energiesektor zurück und überlässt die Versorgung mit Energie der Vertragsfreiheit zwischen Anbietern und Nachfragern. So können sich Energiepreise im freien Wettbewerb bilden und die Konsumenten werden – wie in allen freien Märkten – vom Untertanen zum König befördert: Sie wählen die Energieformen, die sie bevorzugen und bezahlen dafür Marktpreise. Wo eine Nachfrage besteht, da wird es auch ein Angebot geben. Politisch verursachte Krisen wie eine «Strommangellage» würden damit der Vergangenheit angehören. So können wir sicherstellen, dass die Energieversorgung in der Schweiz auch in Zukunft sicher, kostengünstig und umweltfreundlich ist. 

Das Problem:

Wenn auch im europäischen Vergleich etwas weniger als andere, ist der Arbeitsmarkt in der Schweiz stark reguliert. Der Staat macht viele Regeln, die es Unternehmen schwer machen, neue Arbeitsplätze zu schaffen, und den Menschen die Freiheit nehmen, die Arbeit zu wählen, die sie gerne machen würden. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen haben Schwierigkeiten, sich an die vielen Vorschriften zu halten, was ihre Fähigkeit einschränkt, neue Mitarbeiter einzustellen.

Die Menschen haben heute aufgrund von Mindestlohn-, Höchstarbeitszeit-, GAV- und anderen Vorschriften nicht die Freiheit, ihre Arbeitsbedingungen selbst zu verhandeln, und sind oft gezwungen, sich nach den Vorgaben des Staates zu richten, anstatt nach ihren eigenen Wünschen und Bedürfnissen.

Unsere Lösung:

Aufrecht Schweiz setzt sich für einen liberalen Arbeitsmarkt ein, in dem jeder die Möglichkeit hat, die Arbeit zu wählen, die am besten zu ihm passt. Dazu gehört, dass viele der heutigen Vorschriften und Regulierungen abgeschafft werden, die den Arbeitsmarkt unnötig einschränken. Unternehmen sollen die Freiheit haben, neue Arbeitsplätze zu schaffen, ohne durch bürokratische Hürden behindert zu werden. Dies wird zu mehr Arbeitsplätzen und höheren Löhnen führen, weil der Wettbewerb um gute Arbeitskräfte zunimmt.

Gleichzeitig sollen die Menschen die Freiheit haben, ihre Arbeitsbedingungen selbst zu verhandeln, ohne dass der Staat ihnen vorschreibt, wie und zu welchen Konditionen sie arbeiten sollen. Durch diese Massnahmen wird der Arbeitsmarkt dynamischer und flexibler, was zu mehr Wohlstand und Zufriedenheit für alle führt.

Das Problem

Unsere Märkte sind voll von staatlichen Vorgaben bis ins kleinste Detail. Was ursprünglich mit guten Intentionen begonnen haben mag, führt mittlerweile zu vielen Fehlanreizen, Problemen und dazu, dass Eintrittshürden für Selbstständige und Jungunternehmer immer groesser werden.

Was bei Wirtschafts-Skandalen in Medien und in der Politik gerne als «Marktversagen» tituliert wird, ist ursächlich meist durch staatliche Einflussnahme verursacht. Der Wettbewerb der Ideen wird durch zentrale planwirtschaftliche Vorgaben verdrängt was zu Monopolbildung und «too big to fail» Thematiken führt. Dies dem «Freien Markt» zuzuschreiben ist nicht haltbar.

«Freier Markt» bedeutet, dass sich unabhängige Parteien (Unternehmen wie auch Private) im gegenseitigen Einverständnis auf Verträge und Transaktionen einigen. Freiwillig, ohne Zwang und ohne Verfälschung. Wenn beide Vertragsparteien profitieren, entsteht eine produktive Kooperation zugunsten aller. Staatliche Vorgaben für Branchen und Unternehmen mögen im Ansatz begründbar sein, sind aber meist durch Lobbyorganisationen und Grosskonzerne beeinflusst, so dass einzelne Marktteilnehmer bevorteilt werden. Es entstehen Ungleichgewichte. KMUs und Selbstständige werden hierdurch bestraft und verdrängt.

Jede Subvention und jede staatliche Unterstützung, wird nur möglich durch vorherige Enteignung von Bürgern. Während einerseits ein Grossteil dieser Mittel in bürokratischen Kontroll- und Verteilungsprozessen verloren geht, werden andererseits durch Subventionen Marktkräfte ausser Kraft gesetzt, Monopole befördert und Fehlentwicklungen zementiert. Werden einige Branchen unterstützt, zahlen andere überproportional. Gesamtgesellschaftlich entsteht somit ein groesserer Schaden als Nutzen geniert wird. Kreative und Innovative Ideen werden unterdrückt, da sie allfällige Subventionsbedingungen nicht erfüllen können oder wollen. Es setzen sich so nicht unbedingt die marktfähigsten, sondern die «staatsnahesten» Betriebe durch.

Unser Ansatz

So, wie die Menschen vor staatlicher Bevormundung geschützt werden müssen, so gilt es auch die freien Märkte zu schützen. Aufrecht Schweiz setzt sich dafür ein, dass der Staat sich aus der Wirtschaft zurückzuzieht und sich darauf konzentriert die wirtschaftliche Freiheit und eine stabile Rechtsordnung zu sicherzustellen - ohne Verfälschung durch Subventionen und Lobbygetriebene Vorgaben. Die Förderung eines offenen, fairen Wettbewerbs mit allgemeingültigen Regeln soll als staatliche Kernkompetenz definiert werden.

Statt bürokratischen Hürden aufzubauen, soll sichergestellt werden, dass Unternehmen wie auch Menschen die Verantwortung für Handlungen übernehmen müssen. Haftung ist hierbei ein wichtiges Instrument. 

Planwirtschaftliche und etatistische Zölle und Steuern sollen reduziert, besser abgeschafft werden, damit die Schweizer Bürger, wie auch Unternehmen optimalen Zugriff auf alle Güter und Dienstleistungen haben. Zum besten Preis. Ob für die Weiterverarbeitung oder zum Konsum. 

Das Problem:

Die Medienlandschaft in der Schweiz wird stark politisch beeinflusst. Aufgrund ihrer Abhängigkeit von den staatlichen Zwangsgebühren haben die Medien oft nicht die Freiheit, unabhängig zu berichten. Dies führt dazu, dass viele Medienhäuser sich nach den Wünschen der aktuell politisch gewünschten Meinung richten, anstatt frei und unabhängig zu arbeiten. Diese staatliche Einflussnahme verzerrt die Meinungsbildung in der Gesellschaft, schränkt die Medienfreiheit ein und führt zu einem Einheitsbrei in der Medienlandschaft. Nichtsubventionierte Medienhäuser werden systematisch benachteiligt.

Eine weitere grosse Gefahr für die Meinungsvielfalt, ist die staatlich-politische Einflussnahme auf Social Media Plattformen welche dazu führt, dass unerwünschte Minderheitsmeinungen aktiv unterdrückt werden. Damit werden der demokratische Diskurs unterdrückt und totalitäre Tendenzen gefördert.

Unser Ansatz:

Aufrecht Schweiz setzt sich für eine vollständige Unabhängigkeit der Medien vom Staat ein, weil der Staat der gefährlichste aller Akteure ist, der von den Medien frei kontrolliert und überwacht und kritisiert werden soll. Wir fordern die Abschaffung der Medienzwangsgebühren und der staatlichen Subventionen für Medienhäuser, damit die Medien wieder frei und unabhängig arbeiten können. Dies wird dazu führen, dass Medienhäuser wieder mehr Anreize haben, qualitativ hochwertige und vielfältige Inhalte zu produzieren, weil sie sich direkt über die Nachfrage der Leser und Zuschauer finanzieren müssen. Sie stehen miteinander im Wettbewerb und müssen neu jene Angebote liefern, welches die Kunden wünschen – nicht, was die staatlichen Geldgeber gerne hätten.

Gleichzeitig wird die Medienlandschaft durch die klare Trennung zwischen Medien und Staat vielfältiger, dynamischer und machtkritischer. Die demokratische Debatte wird dadurch gestärkt und gefördert. Eine freie Gemeinschaft und Staatsmedien vertragen sich schlichtweg nicht. 

Das Problem:

Migration ist heute zu einem grossen Politikum geworden. Das ist einerseits so, weil es eine erzwungene (Massen)Integration von Ausländern auf Kosten der Einheimischen gibt, z.B. über das durch die Steuerzahler zwangsweise zu finanzierende Asylwesen und den Sozialstaat, auf den Einwanderer rasch Zugriff erhalten. Das schürt Ressentiments gegenüber Ausländern, auch wenn die Politik hier die Hauptschuld für die falschen Anreize trägt.

Andererseits grenzt die Politik viele qualifizierte Einwanderungswillige aus, indem sie z.B. spezielle Bewilligungen von Bürokraten einholen müssen, damit sie einer Arbeit nachgehen dürfen und eben oft vom Arbeitsmarkt ausgesperrt werden, obwohl es hier eine Nachfrage nach ihrer Arbeitskraft gäbe. Halten sie sich in den Zentren des Bundes auf, dürfen Asylsuchende ausserdem keine Erwerbstätigkeit ausüben. Und dann wundert man sich, weshalb diese Leute unnütz auf der Strasse herumlungern und die restliche Bevölkerung aus Langeweile belästigen und kriminell werden.

Unser Ansatz:

Migration ist für eine Gesellschaft nur dann von Nutzen, wenn diese beidseitig freiwillig geschieht. Eine erzwungene Integration auf Kosten der Ansässigen ist ebenso schädlich wie eine zwanghafte Ausgrenzung der Migranten. Nur wenn Migration unter Wahrung von Eigentumsrechten geschieht, entfaltet sie nachweislich eine positive Wirkung für alle.

Konkret fordert Aufrecht Schweiz: Nicht staatliche Bürokraten sollen darüber befinden, wer wohin umziehen und arbeiten gehen darf, sondern die Eigentümer selbst – also die betroffenen Bürger selbst – die mit einwanderungswilligen Menschen Arbeits-, Miet- oder Kaufverträge zum gegenseitigen Nutzen abschliessen. Nur bei Vorliegen solcher Verträge ist Migration legal möglich. 

Es gibt kein Recht, sich auf dem Grundstück eines fremden Eigentümers niederzulassen, wenn dieser nicht seine Zustimmung dazu gegeben hat. Es gibt auch kein Recht, in eine Wohnung einzudringen und dort zu leben, wenn kein Miet- oder Kaufvertrag vorliegt. Dieses Einwanderungsregime nennt man «Marktmigration», im Gegensatz zur «sozialistischen Migration», die sich durch gewaltsame staatliche Einmischung in zwischenmenschliche Vertragsbeziehungen, die willkürliche Festlegung bürokratischer Kontingente und einer Selektion der Einwanderer durch eine Funktionärskaste auszeichnet. 

Aufrecht Schweiz fordert somit auch im Bereich der Migration weniger Sozialismus und mehr Markt. Einwanderung soll ermöglicht werden wenn A: Arbeit und Leben durch den Einwanderer selbstorganisiert ist, oder B: Wenn Private oder Organisationen eine Art Bürgschaft und Solidarhaftung und somit auch ein Verantwortung übernehmen. Staatliche Ausgaben und Steuern können mit diesem Grundprinzip drastisch reduziert, Anreize für die Integration gefördert werden.

Die Grenzen sind zu schützen. Fehlanreize zur Migration müssen konsequent abgeschafft und Missbräuche entsprechend geahndet werden.

Das Problem:

Eine grosse Herausforderung in der Aussenpolitik ist es, eine optimale Balance zwischen unabhängiger Selbstbestimmung und sinnvollen Kompromissen zu finden, um Bedrohungen von aussen einzudämmen und von der internationalen Arbeitsteilung profitieren zu können. 

Aktuell die Schweizer Regierung die starke Tendenz, dass zu oft auf Kompromisse gesetzt wird und die Unabhängigkeit aus dem Blickwinkel gerät. Das ist umso problematischer, weil viele Länder in den letzten Jahren immer weiter den Pfad in Richtung Etatismus, Dirigismus und Totalitarismus gegangen sind und auch die allermeisten internationalen und supranationalen Organisationen wie die UNO, die WHO oder die EU in diese Richtung arbeiten. Eine Appeasement-Politik wirkt sich angesichts der wachsenden Anzahl menschenverachtender Regime und internationaler Organisationen umso fataler aus. Es tut deshalb dringend Not, sich vermehrt auf die Komponenten Eigenständigkeit und Selbstbestimmung zu besinnen.

Unser Ansatz:

Aufrecht Schweiz setzt sich für eine Aussenpolitik ein, die auf Freiheit, Neutralität und freiem Handel basiert. Die Schweiz soll sich aus internationalen Konflikten heraushalten und ihre Neutralität wahren. Durch freien Handel und freundschaftliche Beziehungen zu allen Ländern kann die Schweiz zu einem Vorbild für Frieden und Wohlstand in der Welt werden.

Gleichzeitig soll der Staat aufhören, sich in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen und Sanktionen zu verhängen. Stattdessen soll die Aussenpolitik darauf abzielen, den freien Handel zu unterstützen, ohne dabei zum Profiteur von Umgehungsgeschäften zu werden. Durch diese Massnahmen wird die Schweiz ihre Unabhängigkeit und Neutralität bewahren und gleichzeitig ihre Position als friedlicher und wohlhabender Staat in der internationalen Gemeinschaft stärken. 

Aufrecht steht für eine solide, autarke Schweizer Armee, welche in der Lage ist, in- wie auch externen Gefahren zu begegnen. Dies mit möglichst minimalen Abhängigkeiten von ausländischen Organisationen. Eine Annäherung oder gar Beitritt zur Nato lehnen wir kategorisch ab, um die Neutralität nicht zu gefährden.

Dem Milizsystem stehen wir positiv gegenüber, weil dadurch das Bedürfnis zur militärischen Intervention minimal bleibt und die Armee die Bevölkerung repräsentiert.